Trump droht Israel-Feinden

[RoterTeufel]

Trump droht Israel-Feinden

US-Präsident Donald Trump hat andere Länder scharf davor gewarnt, am Donnerstag in der Jerusalem-Abstimmung der UN-Vollversammlung gegen die USA zu votieren.

Trump drohte am Mittwoch im Weißen Haus damit, diesen Ländern die finanziellen Zuwendungen zu streichen. Die UN-Vollversammlung stimmt über eine Resolution ab, in der Trumps Entscheidung verurteilt wird, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

„Sie nehmen hunderte Millionen Dollar und sogar Milliarden Dollar von uns, und dann stimmen sie gegen uns“, sagte Trump. Die US-Regierung werde diese Stimmen zur Kenntnis nehmen. „Lasst sie gegen uns stimmen! Wir werden eine Menge sparen“, fügte er hinzu.

In der UN-Vollversammlung sind 193 Staaten vertreten. Ihre Resolutionen haben allerdings keine verbindliche Wirkung, und es gibt kein Vetorecht. Die von der Türkei und dem Jemen eingebrachte Resolution wird deshalb aller Wahrscheinlichkeit nach verabschiedet.

Anfang Dezember hatten die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Das löste weltweite Proteste aus.

Die USA hatten am Montag mit ihrem Veto eine erste Resolution des UN-Sicherheitsrats verhindert, in der Trumps Jerusalem-Entscheidung verurteilt wird. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür.

Nach dem Veto wollten zahlreiche Mitgliedsstaaten am Donnerstag eine erneute Jerusalem-Resolution zur Abstimmung jetzt in die UN-Vollversammlung bringen.

Ob die Vollversammlung über exakt dieselbe Resolution oder eine abgeänderte Fassung abstimmen soll, stand zunächst nicht fest.

In der Vollversammlung hat jedes Mitglied der Vereinten Nationen eine Stimme, es gibt kein Veto-Recht. Daher gilt eine Annahme der Resolution im Fall einer Abstimmung als wahrscheinlich. Sie wäre allerdings nicht völkerrechtlich bindend.

US-Botschafterin Nikki Haley warnte die anderen UN-Mitglieder davor, der Resolution zuzustimmen. Die Abstimmung kritisiere eine Entscheidung der USA, schrieb Haley beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Namen der Länder, die dafür stimmten, würden die USA sich merken.

Ähnliches stand auch in einem Brief, den Haley an UN-Mitgliedsländer schickte und der der Deutschen Presse-Agentur vorlag: „Der Präsident wird diese Abstimmung genau beobachten und hat mich gebeten, dass ich ihm die Länder nenne, die gegen uns gestimmt haben. Wir werden uns bei diesem Thema jede Stimme merken.“

Bild Zeitung